Alexander Zimbehl, 1. Landesvorsitzender des Niedersächsischen Beamtenbund und Tarifunion (NBB), weist erneut auf die weiter deutlich zunehmende Belastung der Beamtinnen und Beamten in Niedersachsen hin. Nach Bewertung des NBB kann von einer Unterbeschäftigung der Beamtenschaft in Niedersachsen im Zusammenhang mit der Corona-Krise derzeit nicht die Rede sein.
Insbesondere im Erziehungs- und Bildungsbereich, in der Steuer- und Finanzverwaltung, in den Gesundheitsämtern oder in den Krisenstäben der Verwaltungen arbeiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch weiterhin teilweise rund um die Uhr an der Bewältigung der COVID-19-Pandemie. Unabhängig von landesweit zurückgehenden Infektionszahlen und einer insgesamt positiven Entwicklung nimmt die Belastung für den öffentlichen Dienst in keinster Weise ab.
„So haben beispielsweise die Verantwortlichen in den Schulen Herausragendes geleistet, teilweise ohne digitale Unterstützung oder vorliegende Notfallpläne den Unterricht in den niedersächsischen Schulen wieder anlaufen zu lassen“, so Zimbehl in Hannover. „Dabei darf man nicht außer Acht lassen, dass der Unterricht noch nicht einmal in Gänze landesweit angelaufen ist. Die Verantwortlichen und Lehrkräfte in den schulischen Einrichtungen stehen noch mitten in der Organisationsproblematik.“
Vergleichbare Informationen zu aktuellen Belastungen liegen dem Beamtenbund aus der niedersächsischen Steuer- und Finanzverwaltung vor. Insbesondere vor dem Hintergrund einer Flut von Steuerstundungsanträgen, Steuererstattungsanträgen, Anträgen auf Herabsetzung der Vorauszahlungen oder einer Vielzahl von Anträgen auf Minderung der Umsatzsteuersondervorauszahlungen sind auch die Beamtinnen und Beamten, sowie die Beschäftigten in der niedersächsischen Finanzverwaltung derzeit erheblich beansprucht. Der NBB betont dabei die besondere Leistung der niedersächsischen Finanzverwaltung, die einen maßgeblich unterstützenden Anteil am Wiederanlaufen der hiesigen Wirtschaft und Gewerbebetriebe habe.
Zimbehl weiter: „Besonders wirkt sich nach unserer Feststellung die Corona-Krise in den kommunalen Gesundheitsämtern aus. Hier geht die Belastung der eigesetzten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in vielen Bereichen über das zu Ertragende mittlerweile deutlich hinaus. Insbesondere das, was angesichts des aktuellen Fehlverhaltens einzelner, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamtes in Göttingen derzeit zu leisten haben, macht deutlich, wo die Belastungen derzeit liegen. Stellvertretend für die Kolleginnen und Kollegen aller Gesundheitsämter kann man die beteiligten Stellen in Göttingen für ihren großen Einsatz nur loben.“
Der Niedersächsische Beamtenbund und Tarifunion erteilt dabei jeglichen Diskussionen zur Minderbeschäftigung von Beamtinnen und Beamten und den Tarifbeschäftigten oder unsachlichen Vergleichen zu anderen Berufsgruppen eine deutliche Absage. Gerade in der aktuellen Lage gelingt es uns nur gemeinsam, einen Weg aus der Krise zu finden. „Was die daran Beteiligten des öffentlichen Dienstes auch weiterhin leisten, kann man nicht deutlich genug hervorheben. Sie haben maßgeblich dazu beigetragen, dass wir sowohl gesellschaftlich, als auch wirtschaftlich wieder ein Licht am Ende des Tunnels sehen. Ihnen allen gehört unser Dank!“